Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webhosting von SOMETHINKSPECIAL Webdesign und Printdesign UG (haftungsbeschränkt)

1. Geltungsbereich

1.1 Die SOMETHINKSPECIAL Webdesign und Printdesign UG haftungsbeschränkt (im Folgenden SOMETHINKSPECIAL genannt) erbringt alle Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch SOMETHINKSPECIAL nicht anerkannt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn SOMETHINKSPECIAL in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbringt.

1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

1.4 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.

1.5 SOMETHINKSPECIAL ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Benachrichtigung der Kunden per Email. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist SOMETHINKSPECIAL berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Leistungspflichten

2.1 SOMETHINKSPECIAL gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von über 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der SOMETHINKSPECIAL UG liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. SOMETHINKSPECIAL kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.2 Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten).

2.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von SOMETHINKSPECIAL durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.

3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

3.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird SOMETHINKSPECIAL im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. SOMETHINKSPECIAL hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. SOMETHINKSPECIAL übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

3.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde SOMETHINKSPECIAL, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

3.3 Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Zwischen Anmeldung und Registrierung einer Domain besteht eine Risikozeitspanne von mehreren Stunden. In dieser Zeit besteht die Gefahr, dass eine Parallelregistrierung zuvorkommt. Gleiches gilt für die Aktualität der Abfragedatenbank. Der Auftragnehmer übernimmt keine Anmeldegarantie und Haftung. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch SOMETHINKSPECIAL bestätigt ist. Jegliche Haftung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens SOMETHINKSPECIAL ausgeschlossen

4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

4.1 Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch SOMETHINKSPECIAL oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

4.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Domain-Laufzeit bzw. des Webhostings-Vertrags gekündigt werden. Die Laufzeit beträgt für Webhosting- und Domainverträge immer jeweils 12 Monate.

4.3 Werden von Dritten gegenüber SOMETHINKSPECIAL Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 7.2 geltend gemacht, ist SOMETHINKSPECIAL berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

4.4 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für SOMETHINKSPECIAL insbesondere dann vor, wenn der Kunde

• mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
• schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 7.1, 7.2, 8.1, 8.4 bzw. 8.8 geregelten Pflichten verstößt,
• trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 8.5 geregelten Anforderungen genügen oder
• schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

4.5 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

4.6 Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch SOMETHINKSPECIAL verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

4.7 Für den Fall, dass SOMETHINKSPECIAL nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist SOMETHINKSPECIAL berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

5. Preise und Zahlung

5.1 SOMETHINKSPECIAL ist berechtigt, die Entgelte jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. SOMETHINKSPECIAL verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt SOMETHINKSPECIAL die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach beliebigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet SOMETHINKSPECIAL Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.

5.2 Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum gilt für zwölf Monate. Bei vorzeitiger Kündigung erfolgt keine Erstattung. Gesonderte Vereinbarungen in schriftlicher Form mit dem Kunden haben Vorrang.

5.3 Die Preise sind Brutto-Preise, in denen die jeweils geltende Umsatzsteuer (z. Z. 19 %) enthalten ist.

5.4 Gegen die Forderungen von SOMETHINKSPECIAL kann der Kunde nur mit rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

5.6 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. SOMETHINKSPECIAL hält es sich frei, Domainkonnektierungen erst nach Zahlungseingang durchzuführen. Die Registrierung von Zusatzdomains erfolgt generell erst nach Begleichung vorhergehender Rechnungen auf dem von SOMETHINKSPECIAL genannten Konto.

6. Haftung

6.1 Für Schäden haftet SOMETHINKSPECIAL nur dann, wenn SOMETHINKSPECIAL oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von SOMETHINKSPECIAL oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von SOMETHINKSPECIAL auf den Schaden beschränkt, der für SOMETHINKSPECIAL bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

6.2 Die Haftung von SOMETHINKSPECIAL wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6.3 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

6.4 Für Störungen innerhalb des Internets wird keine Haftung übernommen.

6.5 Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Bei Verträgen mit Laufzeit über ein Jahr ist die Haftung und der Schadensersatzanspruch auf insg. eine Jahresgebühr beschränkt.

6.6 SOMETHINKSPECIAL übernimmt keine Haftung dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.

6.7 SOMETHINKSPECIAL ist nicht dazu verpflichtet, die Daten, die von den Kunden auf den Servern gespeichert werden, in irgendeiner Form zu sichern. Es werden mindestens einmal pro Woche Datensicherungen aller Kunden durchgeführt, doch haftet SOMETHINKSPECIAL nicht für Datenverluste, die durch ein Fehlschlagen der Datensicherungen entstehen.

7. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt SOMETHINKSPECIAL von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

7.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Außerdem berechtigt ein Verstoss des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. SOMETHINKSPECIAL übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen haftet der Kunde gegenüber SOMETHINKSPECIAL auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

7.3 SOMETHINKSPECIAL ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 7.2 oder 8.5 unzulässig sind, ist SOMETHINKSPECIAL berechtigt, die Präsenzen zu sperren. SOMETHINKSPECIAL wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

7.4 SOMETHINKSPECIAL behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. SOMETHINKSPECIAL behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

8. Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde sichert zu, dass die SOMETHINKSPECIAL von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind und dass er zum Zeitpunkt der Bestellung das 18. Lebensjahr erreicht hat und somit voll geschäftsfähig ist. Er verpflichtet sich, SOMETHINKSPECIAL jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von SOMETHINKSPECIAL binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere den Namen, die postalische Anschrift, die Email-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden, und des technischen und administrativen Ansprechpartner für die Domain.

8.2 Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. SOMETHINKSPECIAL behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

8.3 Der Kunde verpflichtet sich, von SOMETHINKSPECIAL zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von SOMETHINKSPECIAL nutzen, haftet der Kunde gegenüber SOMETHINKSPECIAL auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von SOMETHINKSPECIAL abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von SOMETHINKSPECIAL durchzuführen.

8.4 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist SOMETHINKSPECIAL berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

8.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. SOMETHINKSPECIAL ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. SOMETHINKSPECIAL wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

8.6 Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von SOMETHINKSPECIAL erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

8.7 Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird SOMETHINKSPECIAL im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Paketpreisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

8.8 Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei SOMETHINKSPECIAL abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben. Der Einsatz von Chat-Systemen bedarf dem schriftlichen Einverständnis von SOMETHINKSPECIAL, die jedoch jederzeit ohne Vorwarnung widerrufen werden kann. Des Weiteren ist es nicht gestattet Subdomain-Dienste anzubieten oder zu betreiben.

Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist SOMETHINKSPECIAL berechtigt, den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten.

Dateien, die für den öffentlichen Download gedacht sind, dürfen eine maximale Größe von 10 MB nicht überschreiten.

Im Falle einer Zuwiderhandlung kann die Webpräsenz des Kunden sofort gesperrt und der Kunde für die durch überhöhte Serverlast verursachten Schäden verantwortlich und schadensersatzpflichtig gemacht werden.


9. Datenschutz

9.1 SOMETHINKSPECIAL erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

9.2 SOMETHINKSPECIAL weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Herne. SOMETHINKSPECIAL ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von SOMETHINKSPECIAL auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

10.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.